Deutschland: Auf in die Zukunft – aber nicht auf grünen Socken, Herr Steinmeier !

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Von Helga Zepp-LaRouche

Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, hat mit seinem „Deutschlandplan“ ein Konzept vorgelegt, mit dem er vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen will. Aber solange weder die grünen Utopien noch der finanzielle Giftmüll entsorgt werden, ist ein Wiederaufbau der Wirtschaft unmöglich.

Wenn Steinmeier also sagt, die Kernenergie sei eine alte Technologie, die Investitionen in erneuerbare effizientere Energiequellen blockiert, dann ist das genaue Gegenteil richtig. Investitionen in erneuerbare Energiequellen binden die Ressourcen, die nötig sind, um die absolut unverzichtbare nächsthöhere Stufe zu erreichen. Die gegenwärtige Systemkrise ist das Resultat von 40 Jahren, in denen die Weichen in die verkehrte Richtung gestellt wurden – angefangen mit der Technologiefeindlichkeit der Frankfurter Schule, den 68ern, des Club of Rome und der Ökologie-Bewegung, die daraus entstanden ist.

Recht hat Steinmeier, wenn er sagt, daß Deutschland den Bildungsvorsprung verspielt hat, und daß die Generation der 20-29jährigen heute schlechter ausgebildet ist als die Generation der 45-55jährigen. Nur: Wer war denn in dieser Zeit an der Macht und hat die Bildungspolitik bestimmt? Seit 1998 war die SPD in der Regierung!

Was Steinmeier als Kreativwirtschaft bezeichnet, hat mit wirklicher Kreativität, nämlich der Entdeckung universeller Prinzipien in Wissenschaft und Kunst, ebensowenig zu tun, wie das Berlin der 100 Köche und Modemessen mit Einsteins Relativitätstheorie. Berlin als Beispiel ist eher abschreckend. Mit Wowereits „Kreativitätswirtschaft“ wird Berlin seine Schulden von 61 Milliarden Euro (2007) nie bezahlen können. Steinmeier verspricht außerdem zwar modernste Verkehrsnetze, aber statt Transrapid und CargoCap will er eine Verkehrstelematik per Satellit, die Staus meldet und rechtzeitig Umleitungen anzeigt! Und anstatt die innovativen Finanzinstrumente zu streichen, die die Krise erst ermöglicht haben, fordert er bessere Bilanzregeln für Zweckgesellschaften und will das Zocken „ächten“.

…‘

Zu Ihrer Kenntnisnahme. Wir können die hier geäusserten interessanten Thesen selber nicht vollständig beurteilen. Trotzdem meinen wir man sollte sie kennen. Bilden Sie sich aber bitte selbst Ihre Meinung, Ihr Urteil !
Drum prüfe …”

(Markierungen in Fett- und/oder Kursivschrift – wie immer – durch die Redaktion)

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