Finanzkrise, Wirtschaft, Deutschland: Hat die SPD noch eine Zukunft ? – Hinweis, keine Werbung

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von Alexander Hartmann, Landesvorsitzender BüSo Hessen

(mit den Abschnitten, d. Red.)

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Genau hier zeigt sich der Unterschied zwischen einem Politiker, der seine Politik nur im Rahmen des Möglichen absteckt, und einem Staatsmann, der durch energisches Einschreiten „gegen den Strom“ Dinge möglich macht, die zuvor scheinbar nicht möglich waren. Auch Staatsmänner können scheitern, wenn sie nicht die Unterstützung der Bevölkerung gewinnen können, aber das ist dann nicht ihre Schuld, sondern die des Zeitgeistes – die Tragik liegt in diesem Falle nicht bei den Politikern, sondern bei der Bevölkerung, die von ihren Politikern eine falsche Politik erwartet und verlangt. Die SPD und ihre früheren Wähler haben keine Chance, die jetzt über uns hereinbrechende Krise zu überleben, wenn sich nicht jemand findet, der den Mut hat, gegen den Strom zu schwimmen und die wirklichen Ursachen für die Krise anzusprechen. Aber das tut derzeit kein einziger führender Politiker der etablierten Parteien. Ich bin aber überzeugt, daß viele Bürger auf genau solch einen Politiker warten, den sie dann auch unterstützen würden.

  • Der Weg in die Krise

Gleichzeitig wurde eine immer größere Scheinwirtschaft der Spekulation aufgebaut, deren Volumen die Wirtschaftsstatistiker zu dem der schrumpfenden Realwirtschaft hinzuaddierten, um dann zu behaupten, die Wirtschaft sei doch gewachsen, man müsse nur den „Gewinn“ gerecht verteilen. Es entwickelte sich eine gigantische Blase, wie bei einem Kettenbrief, und es war klar, daß dieser irgendwann abreißen und dann die Blase platzen würde. Aber schon vorher war die reale Wirtschaft bereits so sehr geschwächt, daß es nicht mehr möglich war, die sozialen Systeme – Renten, Arbeitslosenunterstützung, Gesundheitssysteme – in gewohnter Weise aufrecht zu erhalten.

Hartz-4 ist die unmittelbare Folge dieser Auszehrung der Realwirtschaft; aber auch diese „Einsparungen“ versetzten die Realwirtschaft nur kurzfristig in die Lage, die Finanzblase weiter zu finanzieren; im Gegenteil, die Sparmaßnahmen beschleunigten den Kollaps der Realwirtschaft, sodaß das Platzen der Blase unausweichlich wurde. Genau das ist geschehen, schon im Sommer 2007.

An diesem Punkt hätte man das Insolvenzverfahren über den Finanzsektor (einschließlich der Finanzabteilungen der großen Industriekonzerne, soweit sie sich auf den Derivathandel und ähnliche Spekulationen eingelassen haben) eröffnen müssen. In der Insolvenz hätte man – nach dem Kriterium des Gemeinwohls, dem unser Land sich im Grundgesetz als unmittelbar geltendes Recht verpflichtet hat – unterscheiden müssen zwischen Schulden, an deren Bezahlung die Gesellschaft ein Interesse hat – wie die Renten und Sparguthaben des „kleinen Mannes“, Löhne für geleistete Arbeit oder Rechnungen für gelieferte Waren etc. – und die deshalb geschützt und garantiert werden müssen, und Schulden, an deren Bezahlung die Gesellschaft kein Interesse hat – wie etwa Forderungen aus finanziellen Wettgeschäften – und die deshalb abgeschrieben und aus den Büchern gestrichen werden müssen.


  • Der Weg aus der Krise

Es gibt nur zwei Möglichkeiten, dieser Plünderung der Dritten Welt ein Ende zu setzen. Entweder wir produzieren künftig wieder den größten Teil unseres Bedarfs selbst – oder wir hören auf zu konsumieren. Letzteres hieße, den Lebensstandard unserer Bevölkerung auf den der „Dritten Welt“ zu senken. Nach Art. 20 GG hat jeder Bundesbürger das Recht auf Widerstand gegen jeden, der dies versucht.


  • Mit dem „ökologischen Paradigma“ brechen!

Um es auf den Punkt zu bringen: Sigmar Gabriel ist nicht die Lösung für die Probleme der SPD, sondern er ist ihr Problem, bzw. der führende Vertreter eben jener ideologischen Haltung, die die SPD zukunftsunfähig macht, auch oder gerade weil er vom Gegenteil überzeugt sein mag. Ich wage die Prognose: Mit Sigmar Gabriel als Vorsitzenden ist für die SPD der Verlust der nächsten sechs Millionen Wähler programmiert; wie gesagt, die Partei könnte sich dann bald als Ökosekte an oder gar unterhalb der 5%-Hürde wiederfinden. Um zu Überleben braucht die SPD eine dramatische Richtungsänderung, wieder zurück zu der fortschrittsfreundlichen Politik, die sie noch unter Helmut Schmidt vertreten hat.

…‘

Zur Kenntnisnahme und intensiver Prüfung.
Wir können die Argumente selber nicht vollständig beurteilen. Bilden Sie sich bitte selbst Ihre Meinung, Ihr Urteil ! “Drum prüfe …”

(Markierungen in Fett- bzw. Kursivschrift – wie immer – durch die Redaktion)(Anm. der Redaktion)

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