Der 15. Oktober – ein trauriges Jubiläum für die Sozialdemokraten – (eine Erinnerung, Mahnung, d. Red.)

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Der 15. Oktober ist ein denkwürdiger Tag für die hessischen Sozialdemokraten. Vor genau 25 Jahren, am 15. Oktober 1985, wurde der Weg frei gemacht für die erste rot-grüne Landesregierung unter Holger Börner. 25 Jahre später sind die hessischen Sozialdemokraten so weit gesunken, daß ihr stellv. Landesvorsitzender Gernot Grumbach am 15. Oktober 2010 ankündigte, seine Partei sei auch bereit, als Juniorpartner in einer solchen Koalition mitzuwirken.

So rächt es sich, wenn man aus lauter Opportunismus alle Prinzipien über Bord wirft. Eben jener Holger Börner hatte die Grünen noch wenige Jahre zuvor als Ökofaschisten bezeichnet, und ein großer Teil der SPD-Mitglieder betrachtete sie einfach nur als Spinner. Trotzdem begab sich seine Partei dann selbst auf den „grünen“ Kurs – und seither geht’s bergab. Die realwirtschaftlichen Notwendigkeiten wurden zunehmend dem Partei- und Koalitionskalkül geopfert, und das hatte natürlich Konsequenzen: Die Infrastruktur wurde nicht weiter ausgebaut, die Realwirtschaft kam ins Stocken, die Arbeitslosigkeit wuchs und damit die Sozialausgaben. Schließlich war die Wirtschaft so weit heruntergewirtschaftet, daß eine soziale Politik nicht mehr möglich war – Hartz-4 und die Agenda 2010 waren der logische nächste Schritt auf diesem Abstieg.

…‘

Zur Kenntnisnahme und intensiver Prüfung.
Wir können die Argumente selber nicht vollständig beurteilen. Bilden Sie sich bitte selbst Ihre Meinung, Ihr Urteil ! “Drum prüfe …”

(Markierungen in Fett- bzw. Kursivschrift – wie immer – durch die Redaktion)
(Anm. der Redaktion)

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